In diesem Teil unserer Serie zu den Volksparteien soll es um die SPD gehen. Otis spricht heute mit Danial Ilkhanipour, der die SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft vertritt.

Die beiden Volksparteien SPD und CDU/CSU befinden sich nun schon seit längerem in einer Krise. Noch vor 15 Jahren hatten die beiden Parteien  zusammen mehr als 70 Prozent der Wählerstimmen sicher. Doch seitdem geht es immer weiter abwärts. Laut neusten Umfragen wäre eine GROKO (Große Koalition) rechnerisch nicht mehr möglich. Wie geht es also mit den Volksparteien weiter und was passiert mit der SPD?

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Zusammenfassung

Interviewpartner: Danial Ilkhanipour (SPD)

Die beiden Volksparteien SPD und CDU/CSU befinden sich nun schon seit längerem in einer Krise. Noch vor 15 Jahren hatten die beiden Parteien  zusammen mehr als 70 Prozent der Wählerstimmen sicher. Doch seitdem geht es immer weiter abwärts. Laut neusten Umfragen wäre eine GroKo (Große Koalition) rechnerisch nicht mehr möglich. Wie geht es also mit den Volksparteien weiter und was passiert mit der SPD?

Die SPD bezeichnet sich selbst als eine sozialdemokratische Partei der Mitte. Zu den Grundwerten der Partei gehören, laut Grundsatzerklärung, Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechrtigkeit. Die SPD wurde 1963 als „Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein“ gegründet und wurde schnell eine etablierte Partei in Deutschland.

Was hat die GROKO in der letzten Legislaturperiode erreicht? ¹

• Erhöhung des Kindergeldes um 10 Euro
• Weitere Investitionen (5,5 Mrd. Euro) in KITAS
• Abschaffung des Solis (Solidaritätszuschlag) für 90% der Steuerzahler
• Mindestvergütung für Azubis
• Erhöhung des Bafögs (finanzielle staatliche Ausbildungsförderung)
• Das Klimapaket
  • Der Preis pro Tonne CO2 wird ab 2021 auf 25 Euro erhöht und soll bis 2025 auf 25 Euro steigen
  • Pendlerpauschale
  • EEG-Umlage (Erneuerbare Energie) wird gesenkt was „grünen Strom“ günstiger macht
• Grundrente
• 5,5 Mrd. Euro wurden in Bildung und Forschung investiert

Probleme innerhalb der SPD¹

• Es gab lange Uneinigkeiten bezüglich der Führungsfrage innerhalb der SPD
  • Die Wahl zum Parteivorsitzenden dauerte von Juni bis Dezember 2019
• Es gab viele Führungswechsel in den letzten 2 Jahren
  • Seit 2017 gab es 4 verschiedene Parteispitzen (Sigmar Gabriel, Martin Schulz, Andrea Nahles, (Norbert Walter-Bojans + Saskia Esken))
• Ein Rekordtief bei der Bundestagswahl 2017 (20,5%) und Uneinigkeiten bezüglich der Regierungsbildung
  • Martin Schulz lies sich auf eine GROKO ein obwohl er dies ausgeschlossen hatte und gab unmittelbar danach seinen Posten ab
• Aus den oben genannten Problemen resultierte ein Vertrauensverlust der Wähler
• Klare Zukunftsvorstellungen etablieren

Pläne der SPD²

• Harz IV-Reform zu Gunsten der Betroffenen
  • Bürgergeld
• Die Einführung einer Kindergrundsicherung
• Eine Vermögenssteuer von 2%
• Staatsverschuldung um weitere Investitionen umzusetzen
• Ausbau der Sozialwohnungen in Deutschland
• Ein länger andauernder Anspruch auf Arbeitslosengeld soll existieren

Statistiken zur SPD

• Ergebnis bei der letzten Landtagswahl (Thüringen/ Stand Oktober 2019): 8,2%
• Ergebnis bei der letzten Europawahl (Stand Mai 2019): 15,8%
• Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl (Stand 2017): 20,5%
• Ergebnis bei den unter 30 jährigen (Stand 2019): 13%
• Im Vergleich zur Bundestagswahl verlor die SPD 1.290.000 Stimmen an die Grünen während 2.070.000 zu Nichtwählern wurden

Quellen

–https://www.welt.de/politik/deutschland/article194198071/Waehlerwanderung-Europawahl-An-wen-Union-und-SPD-am-meisten-verloren.html

–https://de.statista.com/themen/184/spd/

-https://www.welt.de/debatte/kommentare/article195048085/Union-und-SPD-Die-Volksparteien-sind-tot-es-leben-die-Zukunftsparteien.html

-https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Die-drei-Fragezeichen-und-die-Zukunft-der-Volkspartei

– https://www.tagesspiegel.de/politik/vorwaerts-aber-wie-die-vier-ungeloesten-probleme-der-spd/25311210.html

– https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-12/buergergeld-spd-sozialstaat-reform-hartz-iv

– https://www.zdf.de/nachrichten/heute/spd-will-sozialstaat-reformieren-konzept-beschlossen-100.html

– https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-dem-spd-parteitag-union-will-koalitionsausschuss-noch-vor-weihnachten/25302894.html

– https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-parteitag-ticker-nachlese-1.4711501

Hilfreiche Videos

ZDF Heute: CDU und SPD in der Krise: Was wird aus den Volksparteien?

Welt: Woher kommt die Krise der Volksparteien?

Friedrich & Weik: Die Selbstzerstörung der Volksparteien!

Der SPD-Bundesparteitag in der Zusammenfassung – mit Kristin Becker und Martin Schmidt